Bundesparteitag 28.2.15: Lieber NEIN-Idee als Einheitsbrei durch Parteiendiktatur

Wie auf www.NEIN-Idee.de angekündigt, findet der dritte Bundesparteitag der NEIN!-Idee am 28. Februar 2015 ab 13 Uhr in 21698 Harsefeld statt. Tagungsort ist das Kino im Hotel Meyer, Marktstraße 19 in 21698 Harsefeld. Der formelle Teil der Veranstaltung ist für die Zeit von 10 bis 18 Uhr vorgesehen. Von 10 bis 13 Uhr ist aus praktischen Gründen der Landesparteitag von Niedersachsen dem Bundesparteitag vorangestellt.

Grundsätzliches zur NEIN-Idee
Wähler haben sich daran gewöhnt, "das kleinere Übel" wählen zu müssen. Sämtliche Nebenwirkungen in einer Bandbreite von unberechenbar bis keine werde n in Kauf genommen. Einen Stimmzettel ungültig zu machen, hilft leider gar nicht, weil die Parlamentssitze einfach auf alle Parteien aufgeteilt werden, die die Sperrklausel überwinden. Viele möchten auch ihre Stimme behalten, statt sie in einer Wahlurne zu Grabe zu tragen. Deshalb gehen sie erst gar nicht zur Wahl.

Ziel der NEIN-Idee ist, endlich eine gültige Gegenstimme abgeben zukönnen, die gezählt wird und im Parlament Wirkung zeigt. Es sollen keine Gesetze mehr unterstützt werden, welche Selbstbestimmung einschränken, sondern solche, die bürgerliche Freiheiten zurückerobern.

Die NEIN!-Idee vertritt das Recht, zu allen aufgelisteten Parteien und Kandidaten NEIN! zu sagen. Werden Kandidaten der NEIN!-Idee in ein Parlament gewählt, dann werden die Mandatsträger alle Gesetze und Beschlüsse ablehnen, die Freiheit und Selbstbestimmung von Einzelnen einschränken. Jede Entscheidung, die direkt auf Bürger übertragen wird, wird von der NEIN!-Idee unt erstützt. Deshalb fordert die NEIN!-Idee auch die gesetzliche Möglichkeit von Referenden auf Bundesebene.

Es funktioniert!
Was niemand für möglich gehalten hat, geschieht derzeit in Griechenland. Zwei gewählte Parteien, die jetzt die Regierung bilden, tanzen der Brüsseler Bürokraten-Diktatur auf der Nase herum. Mit einer einfach gehaltenen siebenseitigen Liste werden in klaren Worten die Reformen benannt, durch welche die Wahlversprechen eingelöst werden sollen. Dreitausend Seiten juristisches Geschwurbel, die niemand liest und niemand versteht, hätten wahrscheinlich weniger Aufsehen erregt. Es ist also möglich, aus dem üblichen Schema auszubrechen, dem sich in Deutschland die etablierten Parteien unterworfen haben. "Parteigänger" achten auf ihre Pfründe und bedienen die Interessen der zahlenden Lobbyisten. Die Wähler und Nichtwähler stehen verwundert da und reiben sich die Augen: Die deutschen Einheitsparteien posauen landauf landab ihr NEIN! gegen di e griechischen Reformpläne. Warum wohl? Haben sie Angst, die derzeitige Parteiendiktatur könne gestürzt werden? Politisch interessierte Wähler sind eingeladen, sich auf www.NEIN-Idee.de über die NEIN!-Idee zu informieren und mitzumachen.

www.youtube.com/watch?v=DWeIAT-YMug

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