Der Bus & Bahn-Begleitservice des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) wurde im September 2012 wieder aufgenommen. Das Land Berlin unterstützt diese Dienstleistung über das neu eingeführte Arbeitsmarktinstrument der FAV (Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e. SGB II).
Aus diesen Grund machte Senatorin Kolat beim VBB- Begleitservice am 25.12.2012 einen Feiertagsbesuch. Aus einer eigenen Tradition besucht Senatorin Kolat an Feiertagen Menschen, die grade über die Festtage zum Jahresende arbeiten müssen.
Im Februar 2012 war die Senatorin Dilek Kolat noch der Meinung, dass die öffentliche Beschäftigung nicht dazu da sei, soziale Projekte auf lange Sicht zu finanzieren. Für eine dauerhafte Finanzierung durch den öffentlichen Haushalt sei sie als Senatorin für Arbeit jedoch nicht zuständig. Andere Politiker, wie die sozialpolitische Sprecherin der Grünen, Jasenka Villbrandt:forderten: "In Bezug auf Inklusion und Mobilität von Behinderten muss ein Umdenken erfolgen", sagt sie. Es gehe nicht mehr um Sondermaßnahmen. "Die Mobilität aller muss gesichert werden. Und das sollte über den ordentlichen Haushalt finanziert werden."
Der Begleitservice hat sich bewehrt und eine Vorbildfunktion. Die Städte Brandenburg an der Havel, Frankfurt am Main und Cottbus haben das Projekt eingeführt. Die ehemaligen ÖBS-Mitarbeiter erhielten damals ein Entgelt von monatlich 1.300 Euro. Heute sind die Mitarbeiter von VBB- Begleitservice sehr viel schlechter gestellt, da sie über das JobCenter finanziert werden. Der Begleitservice ist sehr beliebt: Es werden über 50 Begleitungen pro Tag in Anspruch genommen. Der Bedarf ist da, weshalb werden nicht richtige Beschäftigungsverhältnisse eingegangen, wo ein entsprechendes Gehalt für diese wertvolle Arbeit gezahlt wird. Irgend wann muss die Spirale des Lohndumpings nach unten aufhören. Es kann nicht sein, dass immer mehr Arbeitsplätze im 1 EUR- Jobberbereich geschaffen werden, weil man sparen will.
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Zoe Trivedi
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