
Kuscheljustiz in der BRD
"Die Kundgabe der Buchstabenkombination "ACAB" im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats in zwei heute veröffentlichten Beschlüssen entschieden. Die Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht; ansonsten ist der Eingriff in die Meinungsfreiheit nicht gerechtfertigt." heißt es in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes vom 24. Juni 2016. [3] Im Wikipedia-Eintrag wird die Abkürzung den Jugendsubkulturen "Autonome, Skinheads, Hooligans und Ultras oder auch Punks" zugeschrieben. [4]
Graffitischutz vor illegalen Sprüharbeiten
Der einschlägige Fachhandel bietet dem Handwerk geeignete Oberflächenbehandlungen an, damit i llegale Graffiti leichter zu entfernen sind, ohne den Wanduntergrund zu beschädigen. Je nach Untergrundbeschaffenheit und den genutzten Baustoffen wird ein optimaler Schutz geschaffen, wobei die optische Erscheinung einer Wand so wenig wie möglich verändert wird. Kein Garageneigentümer ist den Vandalen schutzlos ausgeliefert. Möglicher finanzieller Aufwand zum Entfernen unerwünschter Graffiti wird durch vorbeugende Maßnahmen gering gehalten. Das erfahrene Beratungsteam von www.Garagenrampe.de ist über die Festnetznummer 05222 36901 - 0 erreichbar. Es verhilft allen Bauherren und Garagenvermietern zu Fertiggaragen nach Wunsch und Maß.
Quellen:
[1] www.dzig.de/search/node/swastika
[2] www.kurzlink.de/Wettesingen
[3] www.kurzlink.de/ACAB
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/A.C.A.B.
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